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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von www.briefwaage.eu

Inhaber: Ulrich Hosse, Hussitenstr.5, 93413 Cham-Chammünster

1. Geltung

Es gelten die aktuellen Geschäftsbedingungen zum Zeitpunkt der Bestellung.

2. Jugendschutz

Bestellen können nur Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Mit Ihrer Bestellung versichern Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind.

3. Auslandsbestellungen

Bestellungen außerhalb Deutschlands sind nur möglich, wenn die jeweiligen
gesetzlichen Bestimmungen des jeweiligen Landes, den Vertrieb und Erwerb von Briefwaagen und dessen Zubehör erlauben.

Durch die Bestellung versichern Sie, dass in
Ihrem Land der Erwerb von Briefwaagen und Waagenzubehör auf dem Postweg erlaubt ist.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

4. Preise

Die angegebenen Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben,
einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und der Transportverpackung.

Die Versandkosten für Deutschland sind auf dem Angebot oder im Katalog angegeben. Preisänderungen obliegen dem Verkäufer.

Bei Auslandsbestellungen, sowie bei größeren Mengen werden die Versandkosten vor Ausführung der Bestellung in einem gesonderten Angebot aufgeführt.

5. Transportrisiko und Versand

Die Wahl des Versandweges und der Versandart erfolgt durch den Verkäufer.

Die Ware ist während des Transportweges versichert. Die Gefahr geht an den Käufer über, sobald die Sendung an diesen übergeben wurde.

Bei Auslandsbestellungen wird die Versandart und das Transportrisiko in einem gesonderten Angebot festgelegt.

Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, sind wir berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Über die Nichtlieferbarkeit werden wir Sie unverzüglich informieren.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers

7. Angebot

Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, sind wir berechtigt, die Lieferung zu verweigern. Über die Nichtlieferbarkeit werden wir Sie unverzüglich informieren.

8. Lieferung

Als verbindlich gelten nur gesondert und schriftlich vereinbarte Liefertermine.

In der Regel erfolgt die Lieferung innerhalb 3 Tagen.

Eine Verlängerung der Lieferzeit berechtigt den Käufer nicht zum Vertragsrücktritt.

Insbesondere bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt.

9. Haftung

Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer, als auch gegen dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den Käufer gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll.

Jede Haftung ist auf den, bei Vertragsabschluß vorhersehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall bleiben unberührt eine Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstige Ansprüche aus Produzentenhaftung.

10. Datenschutz

Käuferdaten werden in maschinenlesbarer Form erfasst und für alle, sich aus diesem Vertrag zur Abwicklung der sich ergebenden Aufgaben verwendet und maschinell verarbeitet.

Eine darüber hinausgehende weitere Nutzung persönlicher Daten erfolgt nicht.

11. Informationen zur Online Streitbeilegung

Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung:
https://ec.europa.eu/consumers/odr

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

12. Gerichtsstand

Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckklagen Cham/ Opf. vereinbart.

13. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Fa. Briefwaage.eu, Ulrich Hosse, Hussitenstrasse 5, 93413 Cham, Tel.: 015758372929, Fax.: 004999711304851, Email: info@briefwaage.eu mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.briefwaage.eu elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an Briefwaage.eu Inh.: Fa. Ulrich Hosse, Hussitenstr. 5, 93413 Cham, Deutschland zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

14. Verpackungen

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“- Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.

Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung (Briefwaage.eu, Ulrich Hosse, Hussitenstr. 5, D-93413 Cham, Tel.: 015758372929, Fax: 004999711304851).

Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken (Briefwaage.eu, Ulrich Hosse, Hussitenstr. 5, D-93413 Cham). Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

15. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle, innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise, sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

16. Lastschrift

Bei Zahlungsweise Lastschrift wird, im Falle einer unberechtigten Rückbuchung durch den Kunden, eine Gebühr von 8,50 EUR verlangt. Dies kann z.B. passieren bei nicht ausreichend gedecktem Konto, unzulässiger Abbuchungsverweigerung oder Angabe falscher Kontodaten bei der Bestellung. Diese Gebühren werden von unserer Bank an uns belastet und werden somit nur an den Kunden weitergegeben in einem unberechtigten Fall. Wir hoffen natürlich, daß es dazu nicht kommt.

17. Kreditkarte

Bei Zahlungsweise Kreditkarte wird, im Falle einer unberechtigten Rückbuchung (Chargeback) durch den Kunden, eine Gebühr von 15,00 EUR verlangt. Chargeback-Gebühren werden von unserem Kreditkartenpartner von uns verlangt und werden somit nur an den Kunden weitergegeben in einem unberechtigten Fall. Wir hoffen natürlich, daß es dazu nicht kommt.

18. Schlussbestimmung

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

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